AGB

  1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen

Zusammenfassungen:

Für die Nutzung der Internetseite „elearning.yourprivacyfirst.de“ als registrierter Nutzer und die Teilnahme an Kursen/Schulungen gelten diese AGB. Und Deine AGB gelten aber eben leider nicht.

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen registrierten Nutzern und/oder Kunden dieser Internetseite (also „Dir“) und Mike Peter (also „mir“). Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.

(2) Es gelten ausschließlich meine AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die Du ggf. verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben.

  1. Online-Shop: Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss

Zusammenfassungen:
Es gibt einen Online-Shop. Wenn Du etwas bestellst, gibst du ein Angebot zum Abschluss eine Vertrages bzgl. des jeweiligen Produkts ab. Das Angebot muss von mir gegebenenfalls noch angenommen werden. Das erfolgt durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail.

(1) Die Darstellung von Dienstleistungen oder sonstigen Leistungen der Beratung, Schulung und Fortbildung auf der Internetseite „elearning.yourprivacyfirst.de“ stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Bestellung dar. Es kann sein, dass hier und da mal Fehler bei der Leistungsbeschreibung oder einem Preis auftreten. Daher prüfe ich eine eingehende Bestellung ggf. noch einmal und bestätige den Vertragsschluss dann später (s.u.).

(2) Mit dem Abschluss des Bestellvorganges gibst Du ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag wird durch Annahme des Angebotes durch mich wirksam geschlossen. Die Vertragsannahme und damit der wirksame Vertragsschluss erfolgt per E-Mail. Die Zusendung einer Eingangsbestätigung für eine Bestellung stellt noch keinen Vertragsschluss dar.

(3) Du hast die Möglichkeit, den Vertragstext (diese AGB) während des Bestellvorganges und vor Vertragsabschluss auszudrucken. Nutze dazu einfach die Druckfunktion deines Browsers. Dir werden die bei der Bestellung angegebenen Daten vor Abschluss des Bestellvorganges angezeigt, und Du kannst dann ggf. noch erforderliche Korrekturen vornehmen.

(4) Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages und/oder Registrierung als Nutzer dieser Internetseite. Ich erlaube mir die Freiheit, jedes Angebot eines Mandanten/Kunden zum Abschluss eines Vertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

  1. Registrierung

Dies ist keine anonyme Plattform. Du kannst Dich nur anmelden, wenn Du Angaben zu Deiner Person machst.

(1) Um bestimmte kostenfreie oder kostenpflichtige Leistungen meiner Internetseite in Anspruch zu nehmen, musst Du dich als Nutzer registrieren. Bei der Registrierung sind bestimmte Pflichtangaben zu machen. Dabei handelt es sich mindestens um folgende Angaben:

  • Benutzername
  • E-Mail-Adresse
  • Passwort

Die Daten sind erforderlich, um ein Kundenkonto im System zu erstellen.

Abhängig von der jeweils gewünschten Leistung ist aber auch die Angabe folgender weiterer Daten erforderlich:

  • Name des Unternehmens
  • Nachname
  • Adresse
  • PLZ
  • Ort

Welche diese Angaben jeweils zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern, die Dir bei der Nutzerregistrierung auf der Internetseite angegeben werden.

(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen und insbesondere zum Unternehmensnamen korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben automatisiert erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich ggf. nach Vorabsprache mit Dir in angemessener Höhe berechnen werde.

(3) Alle Angaben, die Du im Zusammenhang mit der Registrierung machst, sind wahrheitsgemäß zu machen. Das ist ein Erfordernis. Ich erlaube mir, Nutzer zu sperren, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass wahrheitswidrige Angaben im Zusammenhang mit der Registrierung oder der Nutzung der Internetseite gemacht wurden.

(4) Voraussetzung für die Registrierung ist, dass Du ein Mindestalter von 18 Jahren hast. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung grundsätzlich untersagt. Wenn du aber z.B. unbedingt eine Datenschutz-Schulung machen möchtest und noch nicht 18 bist, dann können sich gerne Deine Eltern bei mir melden, damit wir Dir einen Account einrichten.

(5) Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

  1. Verantwortung für Zugangsdaten

Bitte bewahre Deine Zugangsdaten auf und behalte sie für Dich. Gebe sie bitte nicht weiter.

(1) Die im Zuge der Registrierung von Dir angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) sind von Dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Achte bitte vor allem darauf, dass du auch ein sicheres Passwort wählst.

(2) Trage bitte Sorge dafür zu tragen, dass der Zugang zu und die Nutzung von kostenpflichtigen Leistungen unter Verwendung Deiner Benutzerdaten ausschließlich durch Dich oder berechtigte Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, sollte mir das unverzüglich mitgeteilt werden, damit ich eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen kann.

  1. Hinweis zum Widerrufsrecht

Für Verbraucher gibt es hier einen Link zu Widerrufsbelehrungen.

Meine Hinweise zum Widerrufsrecht erhältst Du nach einer Bestellung noch einmal per E-Mail. Du kannst sie aber auch hier abrufen:

 

  1. Teilnahme an Präsenz-Schulungen/Veranstaltungen | Rücktritt/Stornierung

Du kannst bis 14 Tage vor Beginn der Schulung / Veranstaltung kostenlos stornieren. Bei einer späteren Stornierung werden 80% des Preises berechnet. Du kannst gerne eine Ersatzperson benennen.

 (1) Wenn Du eine Präsenz-Schulung (also keine Online-Schulung) bei mir buchst, erhältst Du eine Rechnung über den zu zahlenden Betrag für die Schulungsteilnahme. Mit dem Zugang der Rechnung per E-Mail wird die Teilnahme an der Schulung bestätigt und ein Vertrag über die Teilnahme an der Schulung geschlossen.

(2) Du hast die Möglichkeit, bis spätestens 14 Tage vor dem Beginn der Schulung, kostenlos vom Vertrag zurückzutreten. Sollte die Vergütung schon gezahlt sein, werde ich diese an Dich zurücküberweisen. Wenn Du selbst nicht teilnehmen kannst, kannst Du mir gerne per E-Mail eine Ersatzperson nennen, die an deiner Stelle teilnehmen kann.

(3) Für den Fall, dass ein Rücktritt vom Vertrag 13 Tage oder weniger vor dem Beginn der Schulung erfolgt, werden nur 20% der bereits gezahlten Vergütung zurückerstattet.

(4) Die Rücktrittserklärung kann schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail/Fax) erfolgen. Die beste Möglichkeit ist die Mitteilung per E-Mail. Das beschleunigt und erleichtert mir die Abwicklung des Rücktritts.

  1. Teilnahme an Online-Kursen

Wenn Du einen oder mehrere Online-Kurse buchst, stehen Dir diese ggf. zeitlich beschränkt zur Verfügung. Besonders dann, wenn Du diese im Zusammenhang mit einer Mitgliedschaft im Kurs „Fachkunde für Datenschutzbeauftragte“ buchst. Außerdem kann es bei Wartungsarbeiten zeitweise dazu kommen, dass Du nicht auf Kurse zugreifen kannst. Bei einigen Kursen und Webinaren besteht die Möglichkeit, ein Zertifikat in digitaler Form zu erhalten.

 (1) Wenn Du einen Online-Kurs bei mir gebucht hast, erhältst du nach dem Kauf Zugang zum jeweiligen Kurs. Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des Online-Kurses. Ich kann den Zugang zu einem Kurs von einer erfolgten Zahlung abhängig machen.

(2) Für kostenlose Online-Kurse wird die Verfügbarkeit der Kurse nicht gewährleistet. Für kostenpflichtige Online-Kurse gewährleiste ich eine Verfügbarkeit von mind. 90% im Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster, die jede Woche 8 Stunden betragen können und in der Regel zwischen 0:00 Uhr und 8:00 Uhr mitteleuropäischer Zeit durchgeführt werden. Hiervon abweichende geplante Wartungsarbeiten werde ich Dir – soweit möglich – im Voraus in Textform mitteilen.

(3) Eine Überwachung des Lernerfolges i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 2 FernUSG findet nicht statt.

(4) Ich behalte mir das Recht vor, die Kursinhalte regelmäßig zu optimieren, zu erweitern oder redaktionell anzupassen. In der Regel wird dies zur Behebung von Fehlern oder zur Aktualisierung der Inhalte im Hinblick auf neuere Entwicklungen im Datenschutzrecht erfolgen.

  1. Membership-Programme („Mitgliedschaft“) & Coaching-Mails

Um Coachings effektiv durchführen zu können, nutze ich auch Webinare und E-Mails. Dabei kommen auch Anbieter aus den USA zum Einsatz.

 (1) Ich biete auf meiner Internetseite auch Inhalte an, die nur bestimmten registrierten Mitgliedern zugänglich sind. Dabei handelt es sich um sog. „Mitglieder“-Programme, über die ausgewählte Inhalte nur für registrierte Mitglieder des jeweiligen „Mitglieder“-Programms zugänglich sind. Dazu gehören z.B. die Mitglieder-Programme aus der „Fachkunde für Datenschutzbeauftragte“-Reihe.

(2) Im Zusammenhang mit dem Membership-Programm werden auch Webinare und Coachings über das Internet angeboten. Um die Webinare und Coachings über das Internet durchzuführen, benutze ich Technologie von Drittanbietern, die ggf. auch ihren Sitz in den USA haben. Ich wähle diese Dienstleister nach meinen persönlichen, hohen Standards zu Datenschutz und Datensicherheit aus.

(3) Wenn Du ein Mitglieder-Programm wie z.B. die „Fachkunde für Datenschutzbeauftragte“ buchst, wirst Du automatisch in einen E-Mail-Verteiler bei dem Dienstleister „ActiveCampaign“ eingetragen (s. dazu auch Ziff. 15). Über diesen Verteiler erhältst Du wichtige Informationen wie z.B. Zugangsdaten zu Webinaren oder Einwahlinformationen zu den sog. „Happy Hours“.

Mentor-Programm: Jeden Monat kümmern wir uns um ein bestimmtes Datenschutz-Thema, zu dem Du dann über die „Mentor-Newsletter“ aufbereitete Informationen erhältst. Der Versand dieser E-Mails über den Verteiler ist Gegenstand meiner vertraglichen Leistung. Du kannst dich jederzeit wieder aus dem Verteiler austragen lassen. Beachte aber für diesen Fall, dass Du damit auf den Erhalt der per E-Mail zur Verfügung gestellten Informationen verzichtest und keinen Anspruch auf Erhalt der Informationen in anderer Weise hast. Um sicherzustellen, dass die vertraglichen Leistungen über die Coaching-Mails erbracht wurden und auch um sog. Automatisierungs-Sequenzen (automatisch ausgesteuerte E-Mail-Sequenzen), wird protokolliert, ob Du die Coaching-Mails geöffnet und ggf. auch auf bestimmte Links geklickt hast. Du kannst dieser Datenverarbeitung jederzeit widersprechen, indem Du dich von den Mails abmeldest. Beachte aber bitte, dass Du dann Teile der vertraglichen Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen kannst.

  1. Zahlung

Ich biete verschiedene Methoden der Bezahlung an. Der Zugang zu Inhalten wird freigeschaltet, wenn der jeweilige Rechnungsbetrag gezahlt wurde.

  1. Die möglichen Zahlungsweisen (z.B. Rechnung, Kreditkarte oder Lastschrift) Zahlung können pro Produkt variieren. Du kannst in der Regel immer per Kreditkarte zahlen. Die Möglichkeiten der Zahlungsweise werden im Rahmen der Bestellabwicklung und vor Absendung Deiner Bestellung angegeben.

(2) Du erhältst deine Rechnung grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments.

(3) Der Zugang zu den jeweiligen Angeboten kann von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht werden. So kann im Falle einer Zahlung per Rechnung eine Freischaltung ggf. erst dann erfolgen, wenn der Betrag auf meinem Konto gutgeschrieben ist. Normalerweise erfolgt die Freischaltung aber sofort.

(4) Ich habe Stripe als Zahlungsplattform gewählt. Stripe übernimmt die vollständige Abwicklung Deiner Bestellung – von der Bestellung selbst bis hin zur Auslieferung der Rechnung.

  1. Preise & Fälligkeit

Du erhältst für kostenpflichtige Produkte eine Rechnung, die binnen 7 Tagen zu zahlen ist.

(1) Die Preise für meine Leistungen/Dienstleistungen sind in der jeweiligen Produktbeschreibung aufgeführt. Die angegebenen Preise sind in der Regel Bruttopreise und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer.

Sollte es sich um Netto-Preise handeln, wird die Umsatzsteuer separat ausgewiesen.

(2) Du erhältst nach Durchführung der Bestellung eine Rechnung über die jeweils vereinbarte Vergütung. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen, soweit dies in der Rechnung nicht anders aufgeführt ist.

  1. Lieferung & Zugänglichmachung

Über diese Internetseite kannst Du nur virtuelle/digitale Leistungen bestellen bzw. in Anspruch nehmen. Ein Versand von Waren erfolgt nicht.

(1) Meine Leistungen, die Du über meine Internetseite in Anspruch nehmen kannst, betreffen nur Leistungen im Zusammenhang mit Schulung/Unterricht und datenschutzrechtlicher Beratung. Ein Versand von Waren erfolgt nicht.

(2) Bei virtuellen Produkten wie z.B. Downloads oder Online-Kursen erhältst Du die Möglichkeit des Downloads über Deinen Account-Bereich (oder einen Link per E-Mail) oder kannst über Deinen Account-Bereich die Online-Kurse abrufen.

  1. Gewährleistung & Support

Damit ist zur Gewährleistung nichts mehr hinzuzufügen.

Deine Support-Anfragen kannst Du jederzeit über support@yourprivacyfirst.dean mich stellen.

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Wenn Du Fragen zur Nutzung meiner Leistungen hast oder etwas nicht funktioniert, kannst Du dich übersupport@yourprivacyfirst.dean mich wenden.

  1. Kündigung / Beendigung des Vertragsverhältnisses

Kündigen kannst Du (und ich) jeweils ohne Einhaltung einer Frist zum Ende der Mindestvertragslaufzeit.

(1) Ich biete über meine Internetseite verschiedene Leistungen an. Die Leistungen, z.B. bei den Mitglieder-Programmen, können eine Mindestvertragslaufzeit haben, die der jeweiligen Leistungsbeschreibung zu entnehmen und Vertragsbestandteil ist. Du und ich können ein Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ablauf der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit beenden, sofern die Laufzeit nicht von vornherein befristet ist. Dann endet das Vertragsverhältnis mit Ende der jeweiligen Laufzeit.

(2) Du kannst eine Kündigung schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) erklären. Sende diese bitte an die auf dieser Seite angegebenen Kontaktdaten. Sofern ich eine Kündigung erkläre, werde ich diese in Textform (z.B. E-Mail) an Dich senden.

(3) Ein außerordentliches Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn Du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstoßen und/oder vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast.

  1. Datenschutz

Ich fühle mich dem Schutz Deiner Daten verpflichtet und werde diese soweit verarbeiten, wie dies für die Erbringung meiner Services erforderlich ist. Um Dir E-Mails zuzusenden, verwende ich zudem einen Dienstleister in den USA (activecampaign). Um Bestellprozesse nachweisen zu können, werden auch Nutzungsdaten erhoben und verarbeitet.

 (1) Ich erhebe, verarbeite und nutze Deine personenbezogenen Daten, soweit dies für die Erbringung meiner Leistungen und/oder zum Betrieb dieser Internetseite erforderlich ist. Ich weise darauf hin, dass im Falle von Bestellungen in meinem Online-Shop (Dokumente, Online-Kurse etc.) auch Daten (IP-Adresse, Zeitpunkt der Bestellung und des Abrufs etc.) erhoben und gespeichert werden. Dies dient vor allem dem Nachweis des Vertragsschlusses sowie der Inanspruchnahme der Leistung. Es dient aber auch der Abwehr von Betrugsversuchen. Leider kommt es immer mal wieder vor, dass Personen versuchen, sich unter Angabe falscher Tatsachen oder unter Umgehung von Schutzmaßnahmen, Zugang zu dieser Seite zu verschaffen. Ich setze automatisierte Verfahren ein, die entsprechende Zugriffsversuche erkennen und abwehren können. In dem Zusammenhang werden insbesondere auch IP-Adressen temporär gespeichert. Die Speicherdauer wird 14 Tage grundsätzlich nicht übersteigen. Für den Fall, dass wiederholt von einer IP-Adresse eine missbräuchliche Nutzung meiner Internetseite erfolgt, behalte ich mir eine dauerhafte Speicherung der IP-Adresse vor, um eine Sperrung der IP-Adresse vornehmen zu können.

(2) Mit der Bestellung einer Leistung über die Internetseite wird auch ein Benutzer-Account für Dich angelegt.

(3) Eine Weitergabe Deiner personenbezogenen Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt, es sei denn, dass dies für die Erbringung der Leistungen Dir gegenüber erforderlich ist. Wenn Du z.B. bestellst, werden die für die Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an den jeweiligen Zahlungsabwickler (digistore24) weitergegeben. Ich nutze ferner für Teile der Leistungserbringung Dienstleistungen Dritter, z.B. des Webhostings-Providers. Ich trage Sorge dafür, dass die Dienstleister Deine personenbezogenen Daten entweder nicht oder nur bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Kenntnis nehmen (können).

(4) Soweit ich eine Einwilligung zur Verwendung von Daten bei Dir einholen sollte, weise ich auch hier darauf hin, dass Du diese selbstverständlich jederzeit bei mir mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kannst.

(5) Alle E-Mails, die in Form von Newsletter-Mails an Dich versendet werden, werden über einen Dienstleister in den USA versendet. Ich verwende in diesem Zusammenhang activecampaign. Alles rund um das Thema Datenschutz und -Sicherheit von activecampaign kannst Du meiner Datenschutzerklärungentnehmen, auf die ich hier explizit verweise.

Du wirst zu Beginn deines Kurses automatisch in Liste der Abonnenten des Portal-Newsletters eingetragen, unabhängig davon, ob Du einen Kurs gekauft hast oder an einem kostenlosen teilnimmst. Du kannst dich natürlich jederzeit wieder aus dem Newsletter austragen.

(6) Wenn Du E-Mails erhältst, die von meinem Shop-System aus generiert werden (Eingangsbestätigung, Rechnungszusendung etc.), handelt es sich um sog. transaktionale E-Mails. Um die Zustellung dieser E-Mails zu gewährleisten bzw. zu optimieren, nutze ich einen externen Dienstleister für den E-Mail-Versand. Diesen wähle ich sorgfältig – auch unter Datenschutzaspekten aus. Ich behalte mir vor, technische Methoden zu verwenden, die den Zugang von E-Mails bzw. das Öffnen der E-Mails beim Empfänger nachweisen können. Den jeweils aktuell genutzten Dienstleister für den Versand von transaktionalen E-Mails kannst du den Datenschutzerklärung entnehmen.

(7) Wenn Du den Chat in Anspruch nimmst, werden Deine Daten beim Anbieter gespeichert.

Wer der aktuelle Anbieter ist, erfährst Du in der Datenschutzerklärung. Du kannst den Chat nutzen, um mit mir kurzfristig in Kontakt zu treten. Dieses Angebot ist Teil der jeweiligen Portale und bietet eine kurzfristige Kommunikationsmöglichkeit. Ich schließe allerdings ausdrücklich aus, dass ich jederzeit erreichbar bin.

(8) Im Übrigen gilt meine Datenschutzerklärung..

  1. Haftungsbeschränkung

Auch wenn es selten vorkommt…natürlich kann mal etwas schief gehen und dann kann es zu einer Haftung kommen. In welchem Umfang ich hafte, erfährst Du hier.

(1) Ich hafte bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von mir im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

(3) Im Übrigen hafte ich im Zusammenhang mit der Erbringung meiner Leistungen nur, soweit ich eine wesentliche Vertragspflicht verletzt habe. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

(4) Soweit meine Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für meine Erfüllungsgehilfen.

(5) Wichtiger Hinweis: Die Teilnahme an den Kursen / Portalen und Programmen ersetzt nicht eine eventuell erforderliche Datenschutz-rechtliche Beratung im Einzelfall. Ihr handelt insoweit auf eigene Gefahr. Fragt im Zweifel bitte immer einen Anwalt bzgl. eures konkreten Einzelfalles.

  1. Sperrung von Zugängen

Um es mal so zu sagen: Wenn ich merke, dass Du bzw. mit Deinem Account Mist gebaut hast, dann werde ich den sperren, damit wir das in Ruhe klären können.

Ich kann Deinen Zugang zu meiner Internetseite vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen hast oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

  1. Änderungen der Geschäftsbedingungen

Nichts ist für immer – heißt es. Und so auch diese AGB, die sich auch mal ändern können. Über Änderungen werde ich Dich natürlich informieren, soweit Du betroffen bist. Beachte aber bitte auch, dass jeweils bei Bestellungen die aktuelle Fassung der AGB gilt.

Ich behalte mir vor, diese AGB jederzeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen werde ich Dich mindestens 6 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Du nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprichst, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung werde ich Dich auf Dein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht mir das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit Dir zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

  1. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Und wenn mal eine Klausel unwirksam sein sollte, dann bleibt der Rest dennoch gültig.

 (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist 76829 Landau ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

(3) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Ich bin nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: 31.01.2019